Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Erdogan blitzt ab bei Zensurversuch in der Schweiz!

Nicht nur auf die deutsche Berichterstattung der Presse dehnt der türkische Premierminister Erdogan seinen Einfluss aus. Anders als bei der von der deutschen Bundesregierung vor kurzem verlangten Löschung diverser Beiträge deutscher öffentlicher Rundfunk- und Fernsehanstalten, gipfelnd in dem Fall Böhmermann, … Weiterlesen

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Kann die Türkei den deutschen NDR zensieren?

Song: Erdowie, Erdowo, Erdogan | extra 3 | NDR (Norddeutscher Rundfunk) Hier geht es zum Beitrag: https://www.youtube.com/watch?v=R2e2yHjc_mc Kommentar Wie einen Faschingsbeitrag kann man dieses Lied eigentlich mit etwas Humor einfach wegstecken. Teilweise witzig und selbstironisch-aburd ist der Beitrag sowieso, wenn … Weiterlesen

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Über die Meinungsfreiheit von Rechtsanwälten in der Schweiz

In einem erfreulichen Beschluss stellte das Schweizerische Bundesgericht die Bedeutung und Freiheiten anwaltlicher Tätigkeit klar. Mit Beschluss vom 09.02.2015, Aktenzeichen 2C_551/2014 hob es eine Verurteilung eines Rechtsanwalts durch das Kantonsgericht des Kanton Luzern vom 29. April 2014 auf. Das Verfahren … Weiterlesen

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Ehrdelikte und deutsches Zivilrecht

Zur strafrechtlichen Rüge des nicht durchgeführten obligatorischen Schlichtungsverfahrens bzw. sonstiger gegenüber dem Strafrecht vorrangiger zivilrechtlicher Schritte bei Ehrdelikten Mehrfach haben wir in verschiedenen Beiträgen bereits den auf hohem Niveau immer noch steigenden Trend in Deutschland zur unnachgibigen strafrechtlichen Ahndung von … Weiterlesen

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