Schlagwort-Archive: Kindesunterhalt

Anhebung des Pfändungsfreibetrags bei Kindesunterhalt

Az. 10T 174/16 211 M 2591/10 AG Mannheim – Rechtskräftig – Landgericht Mannheim Beschluss In Sachen Name, Anschrift – Gläubigerin und Beschwerdegegnerin Bevollmächtigte: Rechtsanwältin Berlin Gegen 1. Name, Anschrift Mannheim – Schuldner und Beschwerdeführer – 2. Drittschuldnerin wegen Forderung hier: … Weiterlesen

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Verpflichtung zum Kindesunterhalt bei Arbeitslosigkeit

In Zeiten der – nicht selbst verschuldeten- Arbeitslosigkeit kann die Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt unter Umständen wegfallen. Die Bedingungen fehlender Leistungsfähigkeit dafür sind in § 1603 BGB *1) und in der damit zusammen hängenden deutschen Rechtsprechung zum Kindesunterhalt sehr … Weiterlesen

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BVerfG vom 18.06.2012 zur Anrechnung fiktiver Unterhaltseinkünfte

Bundesverfassungsgericht Beschlüsse vom 18. Juni 2012 API*) In drei wichtigen Entscheidungen hat das Bundesverfassungsgericht die Begründungspflichten hoch gesetzt und den Gerichten Grenzen gesetzt bei der Anrechnung von fiktiven, – also von in Wirklichkeit überhaupt nicht vorhandenen – Unterhaltseinkünften. Aus der … Weiterlesen

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Volljährigenunterhalt

Der Sohn oder die Tochter wird 18 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch vom Vater, und/ oder von der Mutter, – – und jetzt erfolgt erst einmal Schecksperre? Ganz so einfach geht es nun doch nicht, wenngleich ein bisschen was dran ist. … Weiterlesen

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Checkliste zu § 1603 BGB (Leistungsfähigkeit und gesteigerte Erwerbsobliegenheit)

Zur fehlenden Leistungsfähigkeit und gesteigerten Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt Gesetzeswortlaut: § 1603 Leistungsfähigkeit (1) Unterhaltspflichtig ist nicht, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren. (2) Befinden sich Eltern in dieser Lage, … Weiterlesen

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