Schlagwort-Archive: Deutschland

Erdogan blitzt ab bei Zensurversuch in der Schweiz!

Nicht nur auf die deutsche Berichterstattung der Presse dehnt der türkische Premierminister Erdogan seinen Einfluss aus. Anders als bei der von der deutschen Bundesregierung vor kurzem verlangten Löschung diverser Beiträge deutscher öffentlicher Rundfunk- und Fernsehanstalten, gipfelnd in dem Fall Böhmermann, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blogroll | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bin ich Böhmermann?

Zur Meinungsfreiheit und Pressefreiheit. Über die Zensur in Deutschland und in der Türkei Die Anzahl an bösen Berichten über die Zensur in der Türkei nimmt kein Ende. Deutschland möchte nun wohl nachziehen. Und es gibt den Spruch, daß da, wo … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blogroll | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zensur: Türkei zensiert Deutschland!

Mit einem Beitrag vom 29.03.2016 wurde hier noch vertreten, daß es schon aus demokratischen Erwägungen heraus für Erdogan unmöglich sei, deutsche Presseorgane zu zensieren. Inzwischen muß ich, schamesrot, mich selbst der Lüge bezichtigen. Die Reaktion der deutschen Behörden, und das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blogroll | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

IGH, Urteil vom 03. Febr. 2012 zur gerichtlichen Immunität Deutschlands

Internationaler Gerichtshof Auszüge Der Wichtigkeit wegen aufgenommen und übersetzt wird zunächst einmal nur der Urteilstenor. GERICHTLICHE IMMUNITÄT DES STAATS (DEUTSCHLAND Gegen ITALIEN; GRIECHENLAND; – INTERVENIENT) INHALTSVERZEICHNIS Historischer und tatsächlicher Hintergrund. … (Weggelassen 138 Seiten Begründung) … 139. Aus diesen Gründen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blogroll | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

World Justice Project – Internationale Rangliste der Rechtsstaatlichkeit

– zu hohe Einstufung für das neu aufgenommene Deutschland? http://www.worldjusticeproject.org/about/ Ein hochinteressantes Projekt ist das bislang in Deutschland wenig bekannte oder beachtete World Justice Project. Es handelt sich um eine Forschungsarbeit, bei der anhand des „Rule of Law Index TM“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blogroll | Verschlagwortet mit , , , | 4 Kommentare

Friedensnobelpreis 2010 an China: Wie gut, daß es noch China gibt!

Am Freitag ernannte das Nobel-Komitee in Oslo den seit der „Charta 08“ in Haft befindlichen chinesischen Menschenrechtler Liu Xiaobo zum Friedensnobelpreisträger 2010. Kommentar Herr Xiaobo ist einer der Mitautoren der „Charta 08“. vorbildlich. Viele gute Ansätze und Ideen, für China, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blogroll | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar