BRITANNIA EXIT – BREXIT

Die Mehrheit der englischen Bevölkerung hat sich per Volksentscheid für den BREXIT entschieden, für den Austritt Englands aus der Europäischen Union. Alea jacta est, the dice is cast, – der Würfel ist gefallen. Cäser überschreitet den Rubikon zwar nicht mehr, aber ganz im Gegenteil wird nun der Ärmelkanal hoch geklappt.

England hat sich nach ersten Ergebnissen der bis weit in die Nacht reichenden Volksabstimmung mit 52 Prozent für einen Austritt aus der EU entschieden. Die Rechtsfolgen sind weitreichend, aber nicht so verheerend wie derzeit dargestellt wird. England will sich halt von Europa aus nicht alles aufoktroyieren lassen. Das bedeutet eine deftige, wohlverdiente Ohrfeige für die Politik aus Brüssel, und auch für die Politik von Frau Merkel, die mit ihrer blödsinnigen Ausländerpolitik den Austritt Englands wohl auch maßgeblich mit verursacht und zu verantworten hat. Die Konsequenzen muss meiner Ansicht nach primär die englische Wirtschaft ausbaden, und das ist primär ein Inselproblem, kein europäisches.

So ist wohl damit zu rechnen, daß Schottland und Nordirland, die für einen Verbleib in der EU gestimmt hatten, sich nunmehr in einem weiteren Volksentscheid von England trennen, um wieder in die EU aufgenommen zu werden. Und das wird auch den Briten nicht gefallen.

Persönlich gibt es aber durchaus Sympathien für den Austritt. Wer nicht hören will, muss fühlen. Allein die vielen undemokratischen Pöstchen, die die EU jetzt wieder abbauen darf. Das freut einen doch auch durchaus ein bisschen.

Auch generell gibt es einen Wink in Hinblick auf die hier schon häufiger angesprochene juristische Frage der Reversibilität von Staatsakten, eines Beitritts. Warum müssen einmal bestehende politische Konstellationen eigentlich für alle Ewigkeit vorprogrammiert bleiben? Der Austritt von England aus der EU bedeutet, daß die Demokratie auch einmal in diese Richtung funktionieren kann, dass man sich nicht alles gefallen lassen muss, nur weil es von oben kommt. Zur wahren Volksherrschaft gehört nun einmal auch untrennbar das Thema Mitbestimmung, und die geht derzeit bei der EU vollkommen baden. Übrigens nebenbei bemerkt auch in Deutschland.

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Quellen

https://de.nachrichten.yahoo.com/brexit-lager-liegt-nach-zwei-dritteln-der-035454726.html

Zur Reversibilität von Staatsverwaltungsakten

http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2010/06/26/zur-reversibilitat-von-hoheitlichen-vorgangen/

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