Abschaffung des Amts des Bundespräsidenten – ein alter Zopf?

Der amtierende Bundespräsident Gauck scheidet aus dem Amt aus. Es wird derzeit mal wieder hinter verschlossenen Türen geschachert. Ein hochbezahltes Pöstchen ist neu zu vergeben.

Kommentar

Viel Geld erhalten für fast reines Nichtstun, der Traum aller Politiker wird wahr.

Nichts ist einzuwenden gegen Herrn Gauck, das ist ein sehr netter Mensch. Aber hier ist die Frage aufzuwerfen, was der Bundespräsident den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland bringt. Und das ist herzlich wenig.

Das Amt des Bundespräsidenten ist geregelt in den Artikeln 54 bis 61 GG. Seine Kompetenzen kann man an den Fingern einer Hand aufzählen. Er „repräsentiert“ die Bundesrepublik Deutschland, unterschreibt Gesetze ohne wirkliche eigene Kompetenzen und ernennt ein paar hohe Beamte. Das war’s schon in etwa. Ein Amt, vergleichbar mit dem eines bunten Gockels, der untätig auf- und abhüpft, den ganzen Tag auf der Spitze seines Misthaufens steht und hin- und wieder mal kräht.

Insgesamt: In der derzeitigen Ausgestaltung ist das Amt des Bundespräsidenten vollkommen überflüssig. Es sollte entweder gestrichen werden oder generalüberholt. Lasst uns den alten Zopf abschneiden. Ich erlaube mir den Vergleich mit archaischen, überflüssigen menschlichen Körperteilen ohne echte Funktionen mehr wie dem Blinddarm oder dem verkümmerten Steissbein des Menschen. Nur kosten diese Teile nicht so viel wie der Bundespräsident und anders als bei den Körperteilen hat der Bundestag durchaus auch die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten, solche obsoleten Funktionen abzuschaffen bzw. neu auszugestalten.

Denkbar auch: Das obsolete Amt des Bundespräsidenten könnte in einer Verfassungsreform vom Kasperletheater nach dem Vorbild des englischen Königshauses ohne wirkliche Kompetenzen zu einem wirklich bedeutungsvollen Amt umgebaut werden. Meinetwegen zur Gegenposition gegenüber dem übermächtigen Kanzleramt, das ja bekanntlicher Weise in Deutschland das eigentliche Amt des Präsidenten ist. Aber so weiter geht es meiner Einschätzung nach nicht. Das braucht sich Deutschland nicht bieten zu lassen.

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http://www.cicero.de/berliner-republik/das-ueberfluessigste-amt-der-republik/48046

https://de.wikipedia.org/wiki/Schwanzmensch#Biologische_Ursachen

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