Massenstrafanzeigen gegen Bundeskanzlerin Merkel und konstruktives Mißtrauensvotum?

API Eigenbericht. „Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht mehr los“

400 Strafanzeigen wegen Hochverrats gegen Bundeskanzlerin Merkel hat nun die Bundesanwaltschaft zu bearbeiten *1). Nicht etwa, daß es der Bundesanwaltschaft nicht gelänge, das unter den Tisch zu kehren. Da sagen wir doch einfach nur kurz und kräftig „höh, höh, höh!“, und wir ermitteln einfach gar nicht erst. Wir müssen nur die vermutlich mit rund 200.000 jährlichen Ermittlungsverfahren wegen „Delikten gegen die (nur in Deutschland vorhandene) Ehre“ und damit weltweit wohl mengenmäßig dichteste Zensurschärfe in Deutschland noch etwas weiter verschärfen. Das ist alles, was der Bundesregierung zu dem Thema einfällt.

Rechte Szene hin oder her. Die linksgerichtete Presse und sonstige Medien versuchen jetzt gerne mal, nach althergebrachtem Muster das Flüchtlingsproblem zu vereinfachen, zu kolportieren und gegen rechts zu hetzen. Das Flüchtlingsproblem hat in Wahrheit überhaupt nichts mit rechts oder links zu tun. Es ist kein Privileg der Rechten, sich berechtigte Sorgen zu machen über angehenden ungehinderten und unkontrollierten Zuwanderungsflüsse von Bevölkerungsteilen in Millionenhöhe.

Die politische Blamage, die Frau Merkel da mit verlogener, scheinheiliger Miene derzeit in aller Öffentlichkeit auf geradezu peinliche Art und Weise abliefert, führt dazu, daß die rechten Kreise in Deutschland wieder weitaus mehr Macht erlangen können, als es ihnen zusteht. So etwas ist schlicht und einfach nicht weiter akzeptabel.

Die gesamte deutsche Bevölkerung hat eine vollkommen legitime Besorgnis um den Fortbestand eines demokratischen Deutschlands und der freien Marktwirtschaft, den Frau Bundeskanzlerin Merkel da faktisch gerade erheblich gefährdet und ohne echten Grund aufs Spiel setzt. Und sei das lediglich die Verantwortung dafür, daß die deutsche Bevölkerung durch die Flüchtlingsfrage in einem seit dem zweiten Weltkrieg ungeahnten Maße aufgebracht und radikalisiert wird.

Wie werden wir die Geister wieder los?

Bei den nächsten Bundestagswahlen wird sie hoffentlich hochkant gefeuert werden. Sofern Frau Merkel es wirklich wagen sollte, noch einmal für ihr sich dann abzeichnendes Lebensamt als Bundeskanzlerin, um nicht schon Diktatur sagen zu müssen, zu kandidieren. Erich Honecker hat uns im Osten fast ein halbes Jahrhundert lang vorgemacht, wie man dem unterdrückten Volk Demokratie mit Scheinwahlen auf eine Einheitspartei ohne echte Alternativen vorgaukeln kann. So etwas brauchen wir im vereinigten Deutschland nicht mehr und Frau Merkel hat sich geirrt, wenn sie denkt, das hier auch abziehen zu können. Es geht auch darum, der durch Frau Merkel gegründeten zentralen deutschen Einheitspartei aus CDU, CSU und SPD nach dem Vorbild der SED in der ehemaligen DDR schleunigst ein Ende zu bereiten. Dann wird sich die Angelegenheit hoffentlich schnell und demokratisch lösen lassen, darauf deuten die derzeitigen Umfrageergebnisse schon hin. Das wird dann aber leider vermutlich viel zu spät sein.

Möglicher Weise kann schneller jetzt ein konstruktives (oder erst einmal destruktives?) Mißtrauensvotum helfen. Frau Merkel genießt kein Vertrauen in der Bevölkerung mehr und auch in den eigenen Reihen schwindet das. Sie ist offensichtlich persönlich unfähig, die richtigen Maßnahmen zu treffen und weiter zu regieren. Sie ist noch nicht einmal in der Lage, zu reagieren, geschweige denn aktive Maßnahmen zu treffen und zu agieren, wie man es von einer Führungskraft erwarten würde. Was dahinter steckt, darüber läßt sich nur spekulieren. Das dümmliche „oh Kinderlein kommet, oh kommet, doch all,“ Geblöke ist nur noch international hochnotpeinlich. Das mag seine Wurzeln haben in tief verankertem Kommunismus oder besser wohl Stalinismus in dieser Frau, irgendwelche abstrusen Fernziele der Bildung eines akademischen Proletariats, das dem Kapitalismus den Strick um den Hals legen soll, aus ihren eigenen kommunistischen Jugendzeiten, in der sie unseren Informationen nach als Spitzel für die Staatssicherheit des DDR-Regimes gearbeitet hatte, Altersdemenz oder falsch verstandenes Christentum, wer weiss das schon. Fest steht, daß man sich an der Spitze eines modernen Rechtsstaats so etwas nicht ungestraft leisten kann und darf.

Deutschland jedenfalls scheint sich jetzt einen Seehofer oder sonst eine fähige Person an der Spitze der Regierung zu wünschen, und keinen Hampelmann oder eine Hampelfrau. Fast würde man sagen können, jeder Beliebige kann das besser als Frau Merkel. Der Stern Merkel leuchtet jedenfalls in Deutschland schon längst nicht mehr, er ist untergegangen. Es ist an der Zeit, den Hut zu nehmen und zu gehen, Frau Merkel!

Copyright im Oktober 2015 – alle Rechte vorbehalten
Anif Press Info
Kontakt

*1) https://de.nachrichten.yahoo.com/merkel-massenhaft-bundesanwaltschaft-wegen-hochverrats-angezeigt-143201592.html

Über admin

Rechtsanwalt (Attorney at Law, Germany) and CPA (USA)

Dieser Beitrag wurde unter Blogroll abgelegt und mit , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar