Ich bin Charlie

„Je suis Charlie“ (sowohl „ich bin Charlie, du bist Charlie, wir alle sind Charlie“ als auch „ich folge Charlie“ bzw. englisch „I am Charlie, You are Charlie, We are all Charlie“) ist ein im Namen der Rede- und Pressefreiheit nach dem Massaker vom 7. Januar 2015 übernommenes Motto. Bei dem Attentat wurden in den Büros der Satirezeitung Charlie Hebdo in Paris, Frankreich, insgesamt 12 Menschen durch Terroristen ermordet. Das Motto wird weltweit überall übernommen, auch zum Thema Bleistifte gegen Maschinengewehre!

Anders als zuerst angenommen scheint das Attentat so schlecht geplant gewesen zu sein, daß die Terroristen sich zuerst nicht nur an die falsche Adresse gewandt hatten, und dann von Bauerbeitern den Weg gewiesen bekamen, sondern einer der Attentäter vergass auch noch seinen Personalausweis in einem Fluchtfahrzeug. Einer der beiden anscheinend immer noch auf der Flucht befindlichen Atttentäter scheint in Jemen in einem Terroristencamp ausgebildet worden zu sein. Trotz mehrerer Verhaftungen auch von Familienangehörigen der Täter ist die Großfahnung im der Umgebung von Paris, wo eine Tankstelle überfallen worden war, derzeit noch in vollem Gang.

Karrikaturisten haben zu dem Thema übrigens schon auf ihre Weise reagiert: Sie haben in Anspielung auf das September 11 – Attentat in New York, USA zwei große Bleistifte in der Form der beiden World Center Gebäude (Twin Towers) aufgestellt als Symbol für die für die Terroristen so gefährlichen Waffen, auf die die Terroristen Maschinengewehre richten und mit zwei Flugzeugen zusteuern.

Das Magazin, dessen Veröffentlichung mit dem Terrorattentat eigentlich verhindert werden sollte, wird nun in einer Auflage von mehreren Millionen statt ursprünglich nur 60.000 Exemplaren gedruckt!

Juristisch interessant: Die schon fast makabere Anmeldung einer entsprechenden Wortmarke wurde vom französischen Patentamt (INPI) abgelehnt mangels Unterscheidungskraft und wegen der schon vorher vorhandenen allgemeinen Verwendung. Ferner dürfte in solch einem Fall auch Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit vorliegen. Die Ausbeutung und Monopolisierung von Solidaritätskundgebungen würde gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstossen, vgl. § 138 Abs. 1 BGB *1).

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Linksammlung zu dem Thema

http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2015/01/07/widerlicher-terroranschlag-auf-franzoesisches-satiremagazin/

http://www.handelsblatt.com/politik/international/karikaturen-zu-charlie-hebdo-sei-vorsichtig-sie-haben-stifte/11200542.html

https://www.youtube.com/watch?v=ZxUmq2tOQ2Q

http://www.kpw-law.de/2015/01/14/je-suis-charlie/

*1) § 138 BGB
Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher

(1) Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig.

(2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen.

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