Monatsarchive: April 2013

Wettbewerbsrecht-Übersicht

Archiv der Kategorie Übersichten Wettbewerbsrecht http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2013/08/15/rechtsstreit-um-verschmelzung-von-american-und-us-airways/ Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 24.10.2008 betreffend Ebay Abmahnung relevanter Markt Safran http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2013/04/18/erstattung-von-abmahngebuhren-bei-ebay/

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Erstattung von Ebay Abmahngebühren

Nichtamtliche Leitsätze Leitsatz 1: Gem. § 12 Abs. 1 S. 2 UWG kann ein Wettbewerber Erstattung der erforderlichen Kosten nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung verlangen. Eine Wettbewerbssituation besteht auch, wenn der Wettbewerber nicht das selbe Produkt anbietet, sondern lediglich ein ähnliches … Weiterlesen

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Selbstjustiz – wenn Opfer zu Tätern werden

Der Flugunglücksmord Bei dem Zusammenstoß zwischen DHL-Flug 611 und Bashkirian-Airlines-Flug 2937 bei Überlingen am Bodensee kamen am 1. Juli 2002 insgesamt 71 Menschen ums Leben, davon 49 Kinder. Hier das weitere Geschehen, soweit öffentlich zugänglich (es gibt zusätzliche der Geheimhaltung … Weiterlesen

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Freiheit für alle Osterhasen

API Der Osterhase ist keine dreidimensionale Gemeinschaftsmarke von Lindt & Sprüngli. Der Bundesgerichtshof entschied solches in seinem Beschluss vom 28.03.2013 Aktenzeichen – I ZR 72/12 – im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Schweizerischen Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli und für den … Weiterlesen

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