Monatsarchive: April 2011

Goslarer Hexenjagd auf Gleichstellungsbeauftragte?

„Mais les braves gens n’aiment pas que. L’on suive une autre route qu’eux …“ – die ehrenhaften Leute mögen es überhaupt nicht, wenn man einen anderen Weg geht als sie …“ – an diese Worte aus dem wunderbaren Chanson „La … Weiterlesen

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Zum Wechselmodell und Unterhalt nach § 1612 Abs. 2 BGB

Wechselmodell als Grundmodell für Familien, die nicht verheiratet sind? Amtsgericht Potsdam, Az. 43 F 247/09, Beschluss vom 05.05.2010 „Soweit der Antragsteller allerdings begehrt, den Umgang bis hin zu einem sog. Wechselmodell auszudehnen, ist dem nicht zu folgen. Zwar kann ein … Weiterlesen

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Anti-Filzgesetze des Landes Baden-Württemberg

Liste mit Reformvorschlägen für die neue Landtagsmehrheit und Regierung (SPD-Grüne) in Baden-Württemberg zur „Entfilzung“ des Landes nach 48 Jahren: AN DEN PETITIONSAUSSCHUSS DES LANDTAGS BADEN-WÜRTTEMBERG Neue Besen kehren gut, heißt es im Volksmund. Nach 48 Jahren ausschließlicher CDU/FDP – Politik … Weiterlesen

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Der Protokollierungsantrag

Folgende Passage aus einem Protokoll zur mündlichen Verhandlung (vom 22.02.2011, Az. 7 C 289/10 AG B.- Baden) vedient eine kleine rechtliche Auswertung: „Der Kläger stellt folgenden Protokollierungsantrag: Es wird beantragt, zu protokollieren, daß die Beklagte aufgefordert wird, Euro 365,91 auf … Weiterlesen

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10 Jahre obligatorische aussergerichtliche Streitschlichtung

Fast unbemerkt verstrichen waren im September vergangenen Jahres die ersten 10 Jahre obligatorischer Streitschlichtung in Deutschland. Wir halten es für ein erfolgreiches Experiment, um einmal den Unkenrufen mancher Kollegen entgegenzuhalten. *1) Diese kleine Abhandlung stellt einen Rückblick dar und auch … Weiterlesen

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Strafverteidiger freigesprochen

Es wird Bezug genommen auf unseren früheren Beitrag über einen Strafverteidiger aus Augsburg, der wegen einer Passage aus einer Revisionsschrift angeklagt worden war (!). Der Kollege wurde am vergangenen Freitag freigesprochen, – als unserer Überzeugung nach Einzige angesichts der bekannt … Weiterlesen

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Rechte der Großeltern neu eingestellt

Rechte der Großeltern Rechte der Großeltern nach Entzug der elterlichen Sorge der Tochter gegenüber dem Jugendamt Der Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe setzt sich auseinander mit den Voraussetzungen, unter denen eine Veröffentlichung von Bildern des eigenen Enkels im Internet nach dem … Weiterlesen

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