Monatsarchive: Februar 2011

The Stones are Rolling!

Verfassung und Verfassungsvertrag. Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU. Was für eine wunderbare Aufgabe, dazu eine Dissertation zu schreiben. Da juckt es einem eigentlich in den Fingern; – etwas dazu zu sagen, etwas zu schreiben. Etwas, was noch … Weiterlesen

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Wie man als „sachverständiger Zeuge“ ganz legal falsche Angaben machen kann

Wie immer, haben wir auch hier selbstverständlich, der Anschauung wegen, einen rein fiktiven Beispielsfall. Der hier erwähnte Zeuge könnten natürlich eigentlich auch ein Sachverständiger sein, oder ein Richter, oder natürlich auch eine Richterin, oder, gerne auch, ein Polizist, bei einer … Weiterlesen

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Deutschland wieder verurteilt

Deutschland wieder verurteilt durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Tatvorwurf: Beihilfe zur Umgangsvereitelung durch Kindesmutter TSIKAKIS gegen Deutschland (Beschwerde Nr. 1521/06), Urteil des EGMR vom 18.02.2011 ja, ja, wir kommen schon. Die ersten Reklamationen sind hier schon eingegangen. Obwohl das Urteil … Weiterlesen

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Zensur im Internet

Zum Stand der Zensurdichte im Internet weltweit Über die Zensur im Deutschland haben wir schon mehrfach berichtet. Eine interessante Vergleichsstudie zum Stand der Zensur im Internet wurde nun von der Open Net Initiative veröffentlicht. Deutschland schneidet darin unserer Einschätzung nach … Weiterlesen

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Rechte der Großeltern

Rechte der Großeltern nach Entzug der elterlichen Sorge der Tochter gegenüber dem Jugendamt Der Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe setzt sich auseinander mit den Voraussetzungen, unter denen eine Veröffentlichung von Bildern des eigenen Enkels im Internet nach dem Kunsturhebergesetz (KUG) strafbar … Weiterlesen

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Der Freispruch, der keiner ist

Vor kurzem kam ein Mandant freudestrahlend an, und meinte, das Gericht hätte ihn freigesprochen. Bei Diskussion des Falles stellte sich dann heraus, daß er vom Strafrichter zwar verurteilt worden war, daß aber dann seine Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde. Dazu … Weiterlesen

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Familienrecht- Übersicht

Auf diesen Übersichten werden aktuelle Informationen zum rechtlichen Themenbereich Famlienrecht zusammengefasst und verknüpft. Teil 1: Seminare zum Familienrechtrecht Ort. TBA Seminarprogramme unter: www.zorn-seminare.de Teil 2: Linksammlung zum Familienrecht Aufsätze und Berichte auf dieser Seite zum Thema Familienrecht § 235 StGB … Weiterlesen

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Arbeitsrecht – Übersicht

Auf diesen Übersichten werden aktuelle Informationen zum rechtlichen Themenbereich Arbeitsrecht zusammengefasst und verknüpft. Aktuelle Internet-Veröffentlichungen zum Arbeitsrecht Linksammlung Diskriminierung von Arbeitnehmern Arbeitsgericht Berlin: Diskriminierung einer Muslima im Bewerbungsverfahren (Kopftuchurteil) Besprechung des Urteils Seminare zum Arbeitsrecht Seminarprogramme unter: www.otto-schmidt.de/seminare

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