Monatsarchive: Januar 2011

Typische Strukturen des deutschen behördlichen Kindesentzugs, und was man dagegen tun kann

Bei jährlichen Zuwachsraten von 5 bis 10 Prozent werden in Deutschland jedes Jahr rund 12.500 Kinder ihren Eltern entzogen. Die Zahlenangaben sind entnommen aus Berichten des statistischen Bundesamts, zu finden unter: http://www.destatis.de/ Im Jahre 2009 wurde laut diesen Veröffentlichungen in … Weiterlesen

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CAVE CANEM – zur gerichtlichen Praxis betreffend den Antrag des Vaters auf gemeinsame elterliche Sorge nach § 1626 a BGB

CAVE CANEM – HÜTE DICH VOR DEM HUND Hier ein abschreckendes Beispiel dafür, was die Rechtspraxis aus dem neuen – gut gemeinten – Antrag des Vaters nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach § 1626 a BGB auf Übertragung der gemeinsamen … Weiterlesen

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Anordnung der Durchsuchung von Geschäftsräumen eines privaten Rundfunksenders durch das Amtsgericht Hamburg verfassungswidrig

Wegen eines vergleichweise geringfügigen Gesetzesverstosses, nämlich angeblicher Verletzung der Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes (§ 201 StGB), sprich unter einem Vorwand, hatte das Amtsgericht Hamburg auf Betreiben des Landeskriminalamts die Geschäftsräume des lokalen Senders FKS durchsuchen und Notizbücher und Akten beschlagnahmen … Weiterlesen

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Aussetzung der Wehrpflicht ein Schlag gegen den Rechtsstaat?

Kommentar Es erstaunt, daß es bei unserem ach so kritischen und aufmerksamen deutschen Volk so gut wie kein einziges hartes Wort gegeben hat zu der unglaublichen, undemokratischen Maßnahme, den die schwarz-gelbe Koalition uns hier ganz schamlos vor aller Augen anbietet. … Weiterlesen

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