Knacki-Recht

Liebe Knackis,

„Sehr geehrter Herr/Frau …,

wir bedauern es äusserst, daß es Ihnen bei uns nicht gefallen hat. … (- der Satz: und wir hoffen dennoch, daß Sie uns bald wieder beehren, war zwischen den Zeilen zu lesen). So lautete ein Antwortschreiben einer Justizvollzugsanstalt auf das Begehren unseres fiktiven Mandanten nach Entschädigung.

Wenn ihr da ankommt, als Berufsverbrecher, – bei Fix und Foxi waren da zum Beispiel die Mitglieder der Panzerknacker-Bande, – Kugel mit Kette am Bein, Glatze, gestreiftes Hemd, schwarze Brille, und die Schweissausrüstung – vielleicht noch mit einem Beratungshilfeschein in der Hand, und für euer ganzes, verkrachtes Leben, zu ca. 70 Prozent in deutschen Gefängnissen verbracht, Schadensersatz fordert, kann man sich wohl zuerst einmal innerlich eigentlich das Lachen nicht recht verkneifen. 700 Klagen dieser Art soll es alleine in Nordrhein-Westfalen geben.

Aber: Gefängnisse sollten ja eigentlich der Abschreckung dienen, so haben wir das mal gelernt. Wasser und Brot, und gesiebte Luft. Die Rechtsordnung will eigentlich nicht, daß es euch da gefällt. Eine Strafe bedeutet, daß ihr es da nicht mögen dürft. Die Gefängnisse, Verzeihung Justizvollzugsanstalten („JVA’s“) müssen deshalb ganz sicher nicht dem vier-Sterne-Standard entsprechen, mit dem man dieser Tage im Fernsehen tiefgebückte, knackige Blondinen mit der großen, einsichtigen Oberweite und schneeweissen Glacehandschuhen deutsche Hausfrauen-Sauberkeits-Standards meist sprachlosen ausländischen Hoteliers näher bringen sieht. Die zu erwartende, unangenehme Unterbringung im Falle eines erneuten Knast-Aufenthalts sollte eigentlich auch eine eurer Erwägungen sein, die gegen, und nicht für (!) euren nächsten „Bruch“ sprechen.

Beim näheren Überprüfen des Falles und der Rechtsprechung dazu erscheint euer Anliegen aber dann doch nicht mehr ganz so abwegig. Bloss, gewisse Spielregeln gibt es selbst da.

Also, liebe Knackis, nur die reine Tatsache, daß ihr – nach rechtskräftigen Verurteilungen für eure Straftaten, lange im Gefängnis gewesen seid, reicht leider nicht, da verschwendet ihr nur unsere Zeit, sorry! Vier-Sterne-Standards könnt ihr sowieso nicht erwarten. Es muß also noch mehr dazu kommen.

Interessant wird euer Fall erst, wenn man folgende zusätzliche Kriterien nachweisen kann:

Menschenunwürdige Haftbedingungen und/oder menschenrechtswidrige Behandlung.

Im Einzelnen muß der Richter dann die Gesamtumstände würdigen. Wenn ihr uns – außer der Tatsache der langen Haft – sonst nichts anbringt, können wir Anwälte auch nichts für euch tun.

Interessant wäre folgendes:

zu kleine Flächen der Hafträume

Aktueller Dauerbrenner ist dieses Thema. Wir wissen ja, daß die EG-Norm für Hühner 6 m2 beträgt, die haben aber auch keine Straftaten begangen. Ähnlich verhält es sich bei den Flächen, bei denen es für euch kritisch bzw. interessant für den Verteidiger wird.

Die innerdeutsche Rechtsprechung (BGH, unser höchstes innerstaatliches Gericht) sieht das so:

Die Erheblichkeitsschwelle liegt in etwa da, wo die Grundfläche weniger als 5 m2 beträgt, dazu Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 18.03.2009-11 U 88/08.

Kriterium ist, ob der dem Einzelnen verbleibende Bewegungsfreiraum, unter Berücksichtigung des für die Möblierung notwendigen Flächenbedarfs so begrenzt ist, daß eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung kaum noch möglich ist und der auch bei Strafhaft fortbestehende Anspruch des Gefangenen auf Wahrung eines Mindestmasses an persönlicher Eigenständigkeit und Intimität in einer Weise beschnitten werde, die mit den Anforderungen an eine menschenwürdige Unterbringung unvereinbar ist.

Bei mehreren Insassen sind also die Grundflächen anteilig zu berechnen.

Das müßt ihr dokumentieren (aufschreiben). Wie groß war denn eure Zelle? Hattet ihr Mitgefangene? Habt ihr euch deswegen beschwert? Hat sich dann etwas geändert? Was, und wann genau? Von wann bis wann seid ihr dort gewesen? Führt bitte ein Tagebuch, oder schreibt es sonstwie auf. Man bekommt das später nicht mehr zusammen. Wann seid ihr wo gewesen, und was genau ist passiert. Datum, Uhrzeit, Ort, Wer war beteiligt, welche Zeugen gibt es für den Vorfall, welche Protokolle? Wie waren die Namen der Wärter, der Aufseher, des Direktors, der Beteiligten. Kann man die erreichen?

Sofort Rechtsmittel einlegen und sich beschweren

Wichtig ist auch, zu wissen, daß ihr sofort auch, wenn das irgendwie möglich ist, entsprechende Rechtsmittel im Knast selbst schon einlegen müßt. Wenn das nicht möglich ist, auch das bitte dokumentieren für später. Ihr habt eigentlich immer die Möglichkeit, ein Gespräch mit einem Strafverteidiger eurer Wahl zu verlangen (sofern dieser damit einverstanden ist und kommt!).

Nur nebenbei bemerkt: Wie man so hört, soll es da Kollegen geben, die euch dafür sogar etwas bezahlen! Für ein „Straf“- Mandat werden da von den „Schoßhündchen-Verteidigern“ schon mal um die 50 Euro „Aufwandsentschädigung“ in bar hingeblättert. Da müßte man schon ziemlich unbestechlich sein, als Knacki, um nicht das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden. Das ist natürlich ein reines Gerücht, an dem überhaupt nichts dran ist, und wer soll das schon beweisen können? 🙂 Dazu kann man eigentlich nur sagen: Die Knackis, die so etwas mitmachen, haben die Verteidiger, die so etwas machen, auch wirklich verdient!

Aber zurück zum Thema: Beanstandet es schriftlich, verlangt nach einem Verteidiger, und schreibt es auf: Was habt Ihr genau beanstandet, was ist dann passiert, – wenn es euch das verweigert wird, wann war das, wer war das, wer war verantwortlich?

Wenn das Rechtsmittel nicht eingelegt wird, dann habt ihr auch für später alles verschlafen. So hat das der Bundesgerichtshof jedenfalls gesehen, Urteil vom 11. März 2010 III ZR 124/09.

Die Staaten werden sich nämlich – wer hätte das gedacht – damit erfolgreich verteidigen, daß sie sicher etwas getan hätten, wenn sie das nur gewußt hätten, und ihr bloss etwas gesagt hättet, § 839 Abs. 3 BGB.

„Soweit ein Rechtmittel bzw. dessen Umsetzung erst von einem bestimmten Zeitpunkt an weitere Schäden verhindert hätte, führt dies nur dazu, daß bei schuldhafter Unterlassung der Einlegung des Rechtsmittels der Anspruch für die weiteren Schäden entfällt. Es bleibt jedoch für etwaige bereits vorher entstandene Schäden bestehen, d.h., hier hat eine zeitliche Differenzierung zu erfolgen.“ So der Bundesgerichtshof (BGH) in der oben zitierten Entscheidung.

Also, auf deutsch: Wir Verteidiger müssen wissen, wann genau ihr wo gewesen seid, wann ihr Rechtsmittel eingelegt habt, und ab wann darauf irgend etwas geändert wurde (wenn nicht, umso besser!).

Eventuell kann man auch dann, wenn ihr dann umverlegt worden seid, immer noch den Schaden geltend machen, der entstanden ist bis etwas geändert wurde.

Unzulängliche medizinische Betreuung

Ähnlich ist es, wenn ihr euch über fehlende medizinische Versorgung beklagt.

Wir müssen Einzelheiten wissen. Habt ihr über Krankheiten geklagt, welche Krankheit, welche Symptome? Habt Ihr nach einem Arzt verlangt und dann keinen bekommen? Wann war das genau? Hat der Arzt etwas falsch gemacht? Euch Simulanten genannt? Habt ihr das damals gemeldet und euch deswegen schriftlich beklagt? Wurde der Arzt ausgewechselt oder überprüft? Was war das Ergebnis? Wann war das und was ist daraufhin geschehen?

Relativ uninteressant ist eine Krankheit, die vorher schon da war, und nachher unverändert weiter besteht. Was wollt ihr denn damit beweisen?

Mißhandlungen und unmenschliche Behandlung bis hin zur Folter

Echte Mißhandlungen von Gefangenen sind natürlich Straftaten. Dazu gehört die Plastiktüte über den Kopf, die Drohung mit Vergewaltigung, Verhöre ohne daß Verteidiger zugelassen werden oder unter erpresserischen Umständen bis hin zu regelrechten mafiaartigen Vorgängen. Das kann man natürlich nicht so einfach melden, weil dann häufig die Repressalien noch schlimmer werden. Da aber bitte – notfalls heimlich – dokumentieren, weshalb das genau nicht gemeldet werden konnte. Z.B. organisatorisch unmöglich, weitere Repressalien angedroht, oder bei anderen auch schon vorgekommen und systematisch unterdrückt.

Mir persönlich sind mindestens zwei derartige Fälle bekannt, die in Baden-Württemberg nicht verfolgt werden (können), weil die organisatorischen Vorassetzungen in Deutschland nicht dafür vorliegen, um dem Mandanten/Opfern/Zeugen auch nur einigermaßene Sicherheit und Schutz zu garantieren. Jeder Strafverteidiger in Deutschland wird meiner Einschätzung nach ähnliches berichten können.

Zum Teil können die Behörden nichts dagegen tun (Beispiele sind die Mafia oder die Methoden der berüchtigten amerikanischen „Aryan Brotherhood“ und die „Hells Angels“), zum Teil wollen sie das aber auch nicht.

Einige der dabei durchaus von der Justiz in Deutschland auch heute noch gerne praktizierten Methoden sind im letzteren Fall Anzeigen/ Bedrohungen/ Diffamierungen/ strafrechtliche Verfolgung der Anzeigenerstatter und auch der Strafverteidiger selbst, die derartiges melden und/ oder vor Gericht bringen.

Es steckt organisierte Kriminalität dahinter. Einmal geht es um eine herausgestochenes inneres Organ, das andere Mal um Erpressungen im Zusammenhang mit Drogenfällen, bei denen höchstwahrscheinlich verdeckte Ermittler die Finger im Spiel haben. So etwas feststellen zu müssen, ist schlimm, richtig echt schlimm!

Dann empfiehlt es sich vielleicht, ein Verteidigergespräch zu verlangen und den Anwalt – vertraulich – bitten, dafür zu sorgen, daß ihr geschützt werdet. In Ausnahmefällen kann man das auch später dann noch geltend machen. So wie das gerade bei der Misshandlung von ETA – Mitgliedern in Spanien geschehen ist, in einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Da mußte Spanien an einen Terroristen 20.000 Euro Entschädigung zahlen, weil es mitgeteilten Mißbrauchsvorwürfen nicht nachgegangen ist.

Leider stößt man da als Verteidiger auch schnell an die Grenzen seiner Macht. Organisatorisch ist von einem Rechtsstaat eigentlich zu verlangen, daß derartige Vorfälle lediglich angetippt bzw. einfach den zuständigen Stellen gemeldet werden können, und sich gesonderte, für Korruption zuständige Stellen (z.B. der Staatsschutz oder das Landes- oder Bundeskriminalamt) verantwortlich darum kümmern. Und die wieder müssen von den Tätern unbeeinflussbar, unmittelbar und direkt dem demokratisch gewählten Organ, also dem Bundes- oder Landtag berichten und über die diesbezügliche Tätigkeit (oder Untätigkeit!) Rechenschaft ablegen. Bei uns in Deutschland werden hingegen derartige Meldungen aber leider immer noch – vermutlich ähnlich wie in Spanien in dem fraglichen Fall – systematisch unter den Tisch gekehrt, oder sogar organisatorisch gerne den – möglichen – Tätern innerhalb der Justiz selbst „zuständigkeitshalber“ wieder zurück gespielt. Diese leiten dann „Ermittlungsverfahren“ gegen die Anzeigenerstatter selbst und deren Anwälte ein. Also haben wir es insgesamt zu tun mit einem in sich geschlossenen, runden Verdeckungsmechanismus. Kein Wunder, daß viele Strafverteidiger auf dem Ohr, das eure Beschwerden eigentlich hören müßte, vollkommen taub sind. Unerhört und eigentlich überhaupt nicht akzeptabel.

Hier gibt es noch viel zu tun, bevor Deutschland sich das Prädikat und den Titel eines wirklichen Rechtsstaats auch wirklich verdient.

Ja, und dann hätten wir noch Respektlosigkeiten vor religiösen Besonderheiten. Letztendlich müssen da natürlich immer die Richter den Einzelfall bewerten.

Es gibt auch recht schwierige Grenzfälle. Wenn ihr z.B. wegen Drogen einsitzt, dann ist verständlich, daß zur Kontrolle euch manchmal auch wo hingefasst werden muss, wo das eigentlich überhaupt nicht erlaubt ist. Auch, wenn das vielleicht gegen eure religiösen Anschauungen verstösst: Es ist aber andererseits auch sicherlich der Gefängnisleitung nicht zumutbar, tatenlos dabei zuzusehen, wie im Gefängnis mit Drogen gehandelt wird, die sich an eben diesen – auch religiös wichtigen – Stellen eures Körpers befinden (könnten).

Im Einzelfall muß man also differenzieren ob es sich um normale Routineeingriffe handelt, um allgemeine Leibesvisitationen, die im Verdachtsfall alle Gefangenen über sich ergehen lassen müssen, oder ob es „Spezialbehandlungen“ sind. Das merkt man eigentlich immer daran, daß sonstige Umstände hinzutreten, die dann später den Nachweis der Schikane ermöglichen. Aber denkt dran: Ihr habt da erst einmal die Beweislast. Und es werden alle „offiziellen“ erst einmal alles abstreiten, zum reinen Selbstschutz. Diese „Mauer des Schweigens“ gilt es, zu brechen. Euch helfen werden dabei Indizien, die wir zusammen tragen, die Aussagen von ehrlichen Mithäftlingen, oder auch von ehrlichen Mitarbeitern. Die letzteren stehen allerdings unter irrsinnigem Druck, euch nicht zu helfen. Denn, wenn die euch helfen, und Ihr scheitert trotzdem, haben die ihren Job mit Sicherheit los!

Auch da gilt: dokumentieren, dokumentieren, dokumentieren. Je bessere Unterlagen wir von euch bekommen, umso eher wird nachher vielleicht doch noch ein Fall daraus für die Gerichte.

Euer Strafverteidiger

Beitrag und Copyright 2010 von:

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Pf. 100348
76484 B.- Baden

Kontakt über Deutsche Anwaltshotline
Per Email an: Rechtsanwalt@anif.de

PS: hier geht es zu einer neuen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2011

Über admin

Rechtsanwalt (Attorney at Law, Germany) and CPA (USA)
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2 Kommentare zu Knacki-Recht

  1. admin sagt:

    Sehr geehrter Herr Karsten,

    eine Passage Ihres Kommentar nehmen wir vorsichtshalber heraus. Wir wollen ja damit den Oberhofzensoren in Deutschland, die ganz sicher zur treusten Leserschaft dieses Blogs gehören, keine allzu große Freude in Form einer neuen Arbeitsbeschaffungsmaßnahme machen!

    Dazu folgendes:

    Sofern Sie einen gut vorbereiteten Fall, der den oben gezeigten Kriterien genügt, hier bei Gericht einreichen, könnte Ihnen im Ergebnis durchaus noch eine Entschädigung zugesprochen werden.

    Die – z.T. erheblichen – Klippen solch eines Falls sehen Sie ja.

    Die Empfehlung ist, sich an einen Anwalt Ihres Vertrauens in Deutschland zu wenden, der Ahnung und/ oder Interesse sowohl am Strafrecht als auch an Staatshaftung hat.

    Zur Begrenzung des Risikos und der Kosten könnte man daran denken, zunächst einen Teilbetrag (z.B. 1.000 Euro) einzuklagen, und die Gegenseite bitten, auf die Einrede der Verjährung zu verzichten. Oder halt der übliche Antrag auf PKH verbunden mit einem Klageentwurf, sofern die Voraussetzungen dafür vorliegen (das Gericht prüft bekanntlich vorab selbst die Bedürftigkeit und die Erfolgsaussichten). Auch das reichen wir gerne für Sie ein.

    Ich wünsche Ihnen – dennoch – noch ein schönes Wochenende,

    A. Fischer, RA

  2. Googelt man meinen Namen, findet man meine Homepage. Ich war eben KEIN Knacki, sondern ein unbescholtener Bürger.
    Nach meiner instinktiven Notwehr, beim 4. Angriff, eines xxx-vorbestraften 95 Kilo Frustschlägers, wurde ich (60 Kilo), in Schutzhaft (sorry, U-Haft) genommen. Zelle 347, JVA-Bamberg, 1.80 x 3.80 x 3.10 m – 2 Personen mit Vorhang am freistehenden Klo. Nachdem das Gutachten zum § 64 (nicht vorbestraft!!!) zur Urteils(fehl)begründung herbeigezogen wurde, ist die Revision dann unbegründet verworfen worden. Natürlich habe ich den § 64 (2) Ausweg aus dem BKH-Bayreuth nehmen müssen. Dann kommt, was ich als Folterzelle 222 auf die HP gesetzt habe. Das ist alles so geschehen, wie ich es auf der HP, soweit wie möglich mit den Originaldokumenten, dargelegt habe. Ich hab‘ noch mehr davon. Habe alle Drittakten aus zwei Strafverfahren. Ich sehe hier …. (Kommentar von der Redaktion gestrichen). Keiner hilft. Warum? Weil nicht sein KANN, was nicht sein DARF!

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