Monatsarchive: September 2010

Zum „Delisting“, dem Börsenweggang von deutschen Unternehmen an den amerikanischen Börsen

Allianz , Infineon , Bayer, Daimler-Benz AG, Deutsche Telekom, BASF und Eon Hoechst, Schering, BASF, SAP, E.ON, Siemens, Infineon, Altana, Dialog Semiconductor, SGL Carbon IXOS, Atkins: – Das ist eine sehr lange, glanzvolle Liste deutscher Spitzenunternehmen. Und sie haben alle … Weiterlesen

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt ETA-Mitglied Recht gegenüber Spanien

Spanien wurde am 28.09.2010 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf eine Beschwerde eines Mitglieds der baskischen Untergrundorganisation ETA verurteilt, weil Foltervorwürfen durch dessen Sondergericht Audiencia Nacional nicht hinreichend nachgegangen worden ist. Festgestellt wurde eine Verletzung von Art. 6 der Europäischen … Weiterlesen

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Über die Kunst des “Verkaufens” von Gerichtsentscheidungen

Gerichtsentscheidungen, die man eigentlich als ungerecht und unfair qualifizieren muss, führen früher oder später dazu, daß man sich über diejenigen, die derartige Entscheidungen schreiben, Gedanken macht. Unangenehme Entscheidungen werden darum häufig so formuliert und elegant “verpackt”, daß sie ganz anders … Weiterlesen

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Solidaritätszuschlag wird vom Bundesverfassungsgericht indirekt abgesegnet

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle – Pressemitteilung Nr. 82/2010 vom 23. September 2010 Beschluss vom 8. September 2010 – 2 BvL 3/10 – Normenkontrollantrag betreffend den Solidaritätszuschlag (SoliZ) unzulässig Das Bundesverfassungsgericht hat einen Normenkontrollantrag nach Art. 100 Abs. 1 GG betreffend den … Weiterlesen

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Rechtsanwältin aus Lörrach wird in Familiendrama nach „Amoklauf“ von Polizei erschossen

Eine ca. 41-jährige Rechtsanwältin, Sabine R. (im Internet leicht findbar und noch u.a. bei der Rechtsanwaltskammer Freiburg gelistet) hatte am vergangenen Sonntag ihren eigenen fünfjährigen Sohn ermordet. Weiter wurde dann der ehemalige Ehemann mit einem Kopfschuss getötet, mit Hilfe von … Weiterlesen

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Der Beruf des deutschen Notars – ein Auslaufmodell?

„My admission expires on …“ (Datum), Unterschrift. Stempel. Das wars. Kosten: Damals waren es 2 Dollar für eine Beurkundung, dürfte sich nicht wesentlich geändert haben. Das waren Gebühren, und man erhob nicht mehr und nicht weniger. So sieht eine Notarisierung … Weiterlesen

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Gedanke der S-Corps

Gedanke der S-Corps (Gesellschaftsform mit Haftungsbeschränkung und dennoch Individualbesteuerung ohne großen Aufwand) zu „aufwändig“ für Deutschland? Vorbemerkung Von einem am Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags gescheiterten Versuch, es auch in Deutschland dem „kleinen Mann“, natürlich auch der „kleinen Frau“ zu erlauben, … Weiterlesen

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Zu den Verdiensten des Herrn Thilo Sarrazin, SPD Politiker, Berliner Finanzsenator und Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank

„Deutschland schafft sich ab“ Herr Sarrazin hat ein Buch geschrieben. Na und? Was gibt es sonst noch neues? Heutzutage eigentlich nichts besonderes mehr. Das macht sogar ein Herr Bohlen, und Hinz auch und Kunz. Das hätte ein richtig spannendes Buch … Weiterlesen

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Antrag auf Unkenntlichmachung in Google Street View

Bewertung Sie möchten nicht, daß Einbrecher Ihr Gebäude vorher über Google Maps auschecken? (nur nebenbei vermerkt: das würde vermutlich eine gute Fährte im Internet legen für die Ermittler später): Google Street View – Unkenntlichmachung Schnell, einfach, und unkompliziert. Geht in … Weiterlesen

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