Kommentare zu: ÜBER SINN UND UNSINN DER DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2010/04/08/uber-sinn-und-unsinn-der-dienstaufsichtsbeschwerde/ Internet Blog einer Anwaltskanzlei Fri, 18 May 2012 08:04:50 +0000 http://wordpress.org/?v=2.2.1 Von: Reformierung der Justiz !!! - Seite 7 - politik.de - Portal f http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2010/04/08/uber-sinn-und-unsinn-der-dienstaufsichtsbeschwerde/#comment-28 Reformierung der Justiz !!! - Seite 7 - politik.de - Portal f Tue, 18 May 2010 22:36:28 +0000 http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2010/04/08/uber-sinn-und-unsinn-der-dienstaufsichtsbeschwerde/#comment-28 [...] f […] f

]]> Von: Alexander http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2010/04/08/uber-sinn-und-unsinn-der-dienstaufsichtsbeschwerde/#comment-22 Alexander Thu, 22 Apr 2010 09:20:22 +0000 http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2010/04/08/uber-sinn-und-unsinn-der-dienstaufsichtsbeschwerde/#comment-22 Auch ich war der Meinung, dass eine Dienstaufsichtsbeschwerde sinnlos ist ... trotz allem hatte ich mich nach einem erneuten Wutanfall über die "Frechheiten" eines Beamten schließlich dazu hinreißen lassen. Um so überraschter und erfreuter war ich über das nachfolgend widergegebene Ergebnis. Vielleicht wollte die Dienstaufsichtsbehörde auch nur mich verunsichern - wie reagiert man eigentlich auf ein so unerwartetes Ergebnis? Ich habe mich schließlich auch im Namen meines Mandanten bei der Behörde bedankt. -- Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, wir haben Ihre Beschwerde inzwischen überprüft und dazu den Beamten und seine unmittelbaren Vorgesetzten angehört. Der Beamte räumt den Sachverhalt im Wesentlichen ein. Polizeihauptmeister (PHM) X. unterließ es demnach, Sie über die einzelnen Ermittlungsschritte zu unterrichten bzw. er hätte nicht mit Herrn Y. unmittelbaren Kontakt aufnehmen dürfen, sondern sich mit Ihnen in Verbindung setzen müssen. Schließlich war frühzeitig bekannt, dass Sie das Mandat übernommen hatten. Zwar lag inzwischen auch eine Anordnung der Staatsanwaltschaft vor, wonach der Beamte geeignete Lichtbilder beschaffen oder eine Maßnahme gemäß § 81 b StPO hätte treffen können. Zu Letzterem wäre allerdings eine entsprechende Vorladung an Sie zu übersenden gewesen. Wir bedauern das Versäumnis und möchten uns an dieser Stelle für die entstandenen Irritationen bei Ihnen entschuldigen. Dienstaufsichtlich haben wir bereits reagiert. Auch ich war der Meinung, dass eine Dienstaufsichtsbeschwerde sinnlos ist … trotz allem hatte ich mich nach einem erneuten Wutanfall über die “Frechheiten” eines Beamten schließlich dazu hinreißen lassen. Um so überraschter und erfreuter war ich über das nachfolgend widergegebene Ergebnis.

Vielleicht wollte die Dienstaufsichtsbehörde auch nur mich verunsichern - wie reagiert man eigentlich auf ein so unerwartetes Ergebnis? Ich habe mich schließlich auch im Namen meines Mandanten bei der Behörde bedankt.

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Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

wir haben Ihre Beschwerde inzwischen überprüft und dazu den Beamten und seine unmittelbaren Vorgesetzten angehört.

Der Beamte räumt den Sachverhalt im Wesentlichen ein. Polizeihauptmeister (PHM) X. unterließ es demnach, Sie über die einzelnen Ermittlungsschritte zu unterrichten
bzw. er hätte nicht mit Herrn Y. unmittelbaren Kontakt aufnehmen dürfen, sondern sich mit Ihnen in Verbindung setzen müssen. Schließlich war frühzeitig bekannt, dass Sie das Mandat übernommen hatten. Zwar lag inzwischen auch eine Anordnung der Staatsanwaltschaft vor, wonach der Beamte geeignete Lichtbilder beschaffen oder eine Maßnahme gemäß § 81 b StPO hätte treffen können. Zu Letzterem wäre allerdings eine entsprechende Vorladung an Sie zu übersenden gewesen.

Wir bedauern das Versäumnis und möchten uns an dieser Stelle für die entstandenen Irritationen bei Ihnen entschuldigen. Dienstaufsichtlich haben wir bereits reagiert.

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